Generalsekretär Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“

Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket28.11.2017  Generalsekretär Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“ Zur aktuellen Debatte um das Sozialticket erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL: „Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird auch zukünftig die Mobilität von Bedürftigen sicherstellen. Allerdings ist die aktuelle Finanzierung des Sozialtickets aus dem Landeshaushalt strukturell falsch angelegt.

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Zum Scheitern der Sondierungen über eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen erklärt Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL:

Zum Scheitern der Sondierungen Jamaika-Koalition Josef Hovenjürgen MdL21.11.2017  Zum Scheitern der Sondierungen über eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen erklärt Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL:

Den Abbruch der Sondierungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bedauere ich sehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Armin Laschet, der persönlich an vielen Gesprächen teilgenommen hat, war bis zum Schluss der Überzeugung, dass eine Einigung hätte erreicht werden können.

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100 Tage Regierung: Was die neue Landesregierung in Angriff genommen hat

Josef Hovenjürgen CDU Generalsekretär02.10.2017  100 Tage Regierung: Was die neue Landesregierung in Angriff genommen hat: Stellungnahme von Josef Hovenjürgen MdL, Generalsekretär der CDU NRW: „Das eine oder andere auf der To-Do-Liste kann die Landesregierung nach 100 Tagen schon abhaken. Wir haben wesentliche Maßnahmen zur Beseitigung der Versäumnisse der rot-grünen Vorgängerregierung ergriffen.

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Kitas im Kreis Recklinghausen erhalten 15,4 Mio. Euro vom Land

Josef Hovenjürgen Kitas im Kreis Recklinghausen erhalten 15,4 Mio. Euro vom Land28.09.2017  Kitas im Kreis Recklinghausen erhalten 15,4 Mio. Euro vom Land  Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommunen zu vermeiden.

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Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL: Kommunen entlasten und Neuverschuldung zurückführen - Die NRW-Koalition hält ihre Versprechen

Josef Hovenjürgen MdL: Kommunen entlasten und Neuverschuldung zurückführen 22.09.2017  Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL: Kommunen entlasten und Neuverschuldung zurückführen - Die NRW-Koalition hält ihre Versprechen Mit Schreiben vom 21. September hat Finanzminister Lutz Lienenkämper über Entwicklungen im Vollzug des Landeshaushaltes 2017 informiert. Damit hat der Finanzminister in transparenter Weise dafür gesorgt, dass der Nachtragshaushalt mit aktuellen Zahlen beraten werden kann.

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THEMEN PLENARWOCHE

Eine Auswahl der Themen der Kalenderwoche 48/2017

AUS DER FRAKTION

  • Attacke auf den Bürgermeister von Altena
  • Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen
  • Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

AUS DER LANDESREGIERUNG

  • Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani
  • Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro

Die gesamten Themen der aktuellen Plenarwoche lesen Sie hier.