MELDUNGEN

CDU-Landtagsabgeordneter Josef Hovenjürgen zur Forderung der NRW- SPD nach Milliardenhilfen vom Bund für das Ruhrgebiet

Groschek Josef Hovenjürgen zur Forderung der NRW- SPD nach Milliardenhilfen vom Bund für das Ruhrgebiet08.09.2017  CDU-Landtagsabgeordneter Josef Hovenjürgen zur Forderung der NRW- SPD nach Milliardenhilfen vom Bund für das Ruhrgebiet  Zwei Wochen vor der Bundestagswahl fordert die NRW-SPD vom Bund Milliardenhilfen für das Ruhrgebiet. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen: „Es ist ein Akt zum Fremdschämen. Jetzt stellt sich die SPD, namentlich ihr neuer Landesvorsitzender Herr Groschek, hin und fordert Milliarden für Brennpunkte.

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CDU-Landtagsabgeordneter Josef Hovenjürgen: Heimatministerium fördert Projekte in vier Städten des Kreises Recklinghausen mit mehreren Millionen Euro, um Orte der Begegnung zu schaffen

Josef Hovenjürgen Heimatministerium fördert Projekte in vier Städten des Kreises Recklinghausen21.07.2017  CDU-Landtagsabgeordneter Josef Hovenjürgen: Heimatministerium fördert Projekte in vier Städten des Kreises Recklinghausen mit mehreren Millionen Euro, um Orte der Begegnung zu schaffen  Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Investitionspakt „Integration im Quartier“ vorgelegt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen:

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Josef Hovenjürgen zum Tode von Bundeskanzler Helmut Kohl

Josef Hovenjürgen zum Tod von Helmut Kohl17.06.2017  Josef Hovenjürgen zum Tode von Bundeskanzler Helmut Kohl: Schöpfer der Einheit Deutschlands und Europas  „Mit Helmut Kohl verliert die Union einen der größten Staatsmänner in der Geschichte Deutschlands, Europas und der Welt nach dem zweiten Weltkrieg. Sein politisches Lebenswerk ist gewaltig. Er hat Deutschland wieder vereint, tief in der europäischen Integration verankert und in der Weltpolitik eine Stimme gegeben.

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Koalitionsvertrag steht – Armin Laschet soll am 27. Juni zum Ministerpräsidenten gewählt werden

Koalitionsvertrag 2017  Josef Hovenjürgen16.06.2017  Koalitionsvertrag steht – Armin Laschet soll am 27. Juni zum Ministerpräsidenten gewählt werden  Düsseldorf. Der Zeitplan für die endgültige Ablösung der alten Landesregierung steht. Nach nur dreieinhalb Wochen intensiver Verhandlungen haben sich CDU und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Jetzt müssen beide Parteien den Vertrag noch absegnen.

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Streit um den Haushaltssanierungsplan 2017 der Stadt Haltern am See

Josef Hovenjürgen Streit um den Haushaltssanierungsplan Haltern am See23.05.2017  Im Streit um den Haushaltssanierungsplan 2017 der Stadt Haltern am See hat Josef Hovenjürgen MdL Innenminister Jäger zu einer „für beide Seiten vertretbaren Lösung“ aufgefordert. Infolge eines Rechenfehlers der Bezirksregierung Münster - den diese auch einräumte -  soll der Abbau der Konsolidierungshilfen ab 2019 nicht mehr degressiv erfolgen. Josef Hovenjürgen: "Es kann aber nicht sein, dass der Innenminister die Halterner Bürgerinnen und Bürger diesen Fehler durch Steuererhöhungen ausbaden lässt".

Lesen Sie dazu das Schreiben von Josef Hovenjürgen an Herrn Jäger hier.

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THEMEN PLENARWOCHE

Eine Auswahl der Themen der Kalenderwoche 48/2017

AUS DER FRAKTION

  • Attacke auf den Bürgermeister von Altena
  • Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen
  • Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

AUS DER LANDESREGIERUNG

  • Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani
  • Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro

Die gesamten Themen der aktuellen Plenarwoche lesen Sie hier.