MELDUNGEN

Polizeipräsenz in Haltern am See: Antwortschreiben von Minister Jäger

Josef Hovenjürgen MdL Polizeipräsenz in Haltern am See26.08.2016  Polizeipräsenz in Haltern am See: Josef Hovenjürgen MdL kommentiert: "Das 3-seitige Antwortschreiben von Innenminister Jäger dokumentiert, dass er auf Probleme mit Realitätsverweigerung reagiert. Der Minister wird nicht müde zu betonen, dass alles in Ordnung ist und dass „die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt (Haltern am See) durch die Öffnungszeiten des Bezirks- und Schwerpunktdienstes-Standort daher nicht gefährdet ist“. Die rasant gestiegenen Einbruchzahlen nimmt er z. B. überhaupt nicht zur Kenntnis. Gesundbeten ersetzt hier eine verbesserte Sicherheitssituation."  Lesen Sie das Antwortschreiben hier.

Josef Hovenjürgen, Werner Lohn und Josef Wirtz zu Besuch im Tagebau Hambach: Keine rechtsfreien Räume in Nordrhein-Westfalen dulden

Besuch Tagebau Hambach RWE Josef Hovenjürgen14.07.2016  Josef Hovenjürgen, Werner Lohn und Josef Wirtz zu Besuch im Tagebau Hambach: Keine rechtsfreien Räume in Nordrhein-Westfalen dulden  Anlässlich eines Informationsbesuchs im Tagebau Hambach zu den immer häufiger und brutaler werdenden Straf- und Gewalttaten der Braunkohlegegner, erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen, Werner Lohn und Josef Wirtz:

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CDU erzielt Fracking-Verbot in NRW

JH Landtag 0722.06.2016  CDU erzielt Fracking-Verbot in NRW Wir begrüßen die Entscheidung zum Fracking-Gesetz der Unionsfraktion im Bundestag. Diese Entscheidung greift wichtige Hinweise für Nordrhein-Westfalen auf.  Das neue Fracking-Gesetz bedeutet eine bessere Rechtsgrundlage als das alte Berggesetz, denn es ist so formuliert, dass die Bundesländer selbst entscheiden können, ob bei ihnen Probebohrungen durchgeführt werden dürfen. Landeschef Armin Laschet hat dazu erklärt, dass im Fall einer CDU-Regierungsbeteiligung weder Fracking noch Probebohrungen in NRW in Frage kämen. Damit ist Fracking in unserem Land ausgeschlossen. Details an dieser Stelle später.

Stadtparteitag in Haltern-Sythen: Josef Hovenjürgen MdL als Kandidat für die Landtagswahl 2017 nominiert und Übergabe der Halterner Unterschriftenliste "Mehr Polizeiverstärkung in Haltern am See"

Unterschriftenaktion Josef Hovenjürgen31.05.2016  Stadtparteitag in Haltern-Sythen:  Josef Hovenjürgen MdL als Kandidat für die Landtagswahl 2017 nominiert und Übergabe der Halterner Unterschriftenliste "Mehr Polizeiverstärkung in Haltern am See"  Der gestrige Stadtparteitag in Haltern-Sythen stand ganz im Zeichen des Themas "Innere Sicherheit in NRW und Haltern am See". Als Referenten hat der CDU-Stadtverband den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion Peter Biesenbach MdL aus dem Oberbergischen Kreis  gewinnen können.

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110. Plenarsitzung, 20. April 2016 - Redebeitrag von Josef Hovenjürgen MdL: "Klima schützen - Wertschöpfung der Stahlindustrie erhalten - unnötige und unsinnige Reform des Emissionshandels verhindern

110. Plenarsitzung, 20. April 2016 - Redebeitrag von Josef Hovenjürgen MdL: "Klima schützen - Wertschöpfung der Stahlindustrie erhalten - unnötige und unsinnige Reform des Emissionshandels verhindern "Stahldebatte" im Düsseldorfer Landtag: Josef Hovenjürgen MdL macht deutlich, wie wichtig es ist, den Stahlstandort Nordrhein-Westfalen zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern.

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THEMEN PLENARWOCHE

Eine Auswahl der Themen der Kalenderwoche 48/2017

AUS DER FRAKTION

  • Attacke auf den Bürgermeister von Altena
  • Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen
  • Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

AUS DER LANDESREGIERUNG

  • Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani
  • Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro

Die gesamten Themen der aktuellen Plenarwoche lesen Sie hier.