Generalsekretär Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“

Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket28.11.2017  Generalsekretär Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket: „Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern!“ Zur aktuellen Debatte um das Sozialticket erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL: „Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird auch zukünftig die Mobilität von Bedürftigen sicherstellen. Allerdings ist die aktuelle Finanzierung des Sozialtickets aus dem Landeshaushalt strukturell falsch angelegt.

Deswegen ist es richtig, dass Verkehrsminister Hendrik Wüst sich dieses Themas annimmt. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass vergünstigte Mobilitätsangebote von den Verbünden und Kommunen sehr unterschiedlich – wenn überhaupt – zur Verfügung gestellt werden.

Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP vereinbart, das Ticketsystem landesweit stärker zu harmonisieren. So ist ebenfalls geplant, für Auszubildende ein vergünstigtes Ticket zu ermöglichen und ihnen damit die gleichen Mobilitätschancen wie Studierenden zu geben.

Ich befürworte ausdrücklich, dass der Landesverkehrsminister angekündigt hat, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ansatz für das Sozialticket im Jahr 2018 wieder auf 40 Millionen Euro anzuheben und die dafür notwendigen Mittel im Verkehrshaushalt zu erwirtschaften. Damit wird die Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in NRW sichergestellt.“

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Eine Auswahl der Themen der Kalenderwoche 48/2017

AUS DER FRAKTION

  • Attacke auf den Bürgermeister von Altena
  • Neue Erkenntnisse im Fall Anis Amri: Mit Transparenz für die Zukunft lernen
  • Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

AUS DER LANDESREGIERUNG

  • Armin Laschet verleiht den Staatspreis 2017 an Dr. Navid Kermani
  • Land unterstützt 22 Breitband-Projekte mit einer Gesamtförderung von mehr als 200 Millionen Euro

Die gesamten Themen der aktuellen Plenarwoche lesen Sie hier.